Heinz Lang, Kastler Illustrierte  - Anfang Ausgabe April   2000 -2  Navigation zur homepage von Heinz Lang, Kastl - header

Ungarisches Gymnasium
Drohung gegen Marktrat Lang
Schöffen mit 8:7 Mehrheit?
ÖPNV - Sulzbach - Wolfsfeld - Ehringsfeld
Ortssprecher und FFH-Gebiete

 

Ungarisches Gymnasium

Kastl (nla). Gegenstand der Beratungen in der öffentlichen Sitzung vom April war die Berichterstattung des Bürgermeisters zum Stand der Dinge beim Ungarischen Gymnasium. Die GmbH für die Trägerschaft sei am 29. März 2000 gegründet worden. Bestimmte Punkte des Gesellschaftervertrages sind geändert worden, von denen Bürgermeister Raab einige verlas.

Das Stammkapital komme zu 50% mit 37.500,- Mark vom bisherigen Träger, die andere Hälfte teilen sich der Landkreis, die Gemeinde und die Diözese. Die Mitwirkungsrechte der Gesellschafterversammlung sei durch Konkretisierungen auf einige Punkte beschränkt worden. Für pädagogische Beratungsgegenstände sei ein Beirat geschaffen worden, bestehend aus Vertretern des Ungarischen Unterrichtsministeriums, des Bayerischen Kultusministeriums und der Diözese Eichstätt.

Kritische Nachfragen kamen von Marktrat Karl Luschmann zum Thema "Mitwirkungsrechte durch die Gesellschafter", von 2. Bürgermeister Herbert Braun zum Thema "künftige Personalentscheidungen" und von 3. Bürgermeister Heinz Lang zum Thema "angestrebter Zeitplan bei der Übergabe der Einrichtung auf den neuen Träger".

Die Tatsache, dass man kulturelle Aktivitäten, auch von Kastler Vereinen, auf der Burg künftig ausdrücklich begrüßt, belegte Bürgermeister Raab mit einem Schreiben, das der künftige Chef Gauer und der bisherige Geschäftsführer Haubner unterzeichnet hatten. Um rechtzeitige Anmeldung solcher Veranstaltungen wurde darin jedoch gebeten.

Das Jugendblasorchester veranstaltet ein Osterkonzert im Refektorium der Klosterburg. Die Markträte kamen überein, eine Mehrzweckbestuhlung mit dreihundert Plätzen anzuschaffen. Die Anregung dazu kam von den Vereinen für Kultur, Tourismus und Gewerbe und Jugendblasorchester. Sehr erfreut zeigten sich die Marktgemeinderäte auch über die Entscheidung der Kirchenverwaltung Kastl, in den Pfarrstadel eine öffentliche Toilette einzubauen. Mit fünftausend Mark Zuschuss überboten sie die Zuschussvorstellungen des Bürgermeisters und des Pfarrherren deutlich.

Kreisrat Lang erinnerte in diesem Zusammenhang, dass der Landkreis geschulte Gästeführer ausgebildet hat, wobei mit Gertraud Steuerl und Hans Trebtschik zwei Kastler dafür rekrutiert werden konnten.

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Drohung gegen Marktrat Lang

In der Sitzung vom 6.4.2000  kam es wieder zu einem Eklat. Beim Verlassen des Sitzungssaales in die Raucherpause zum Ende der öffentlichen Sitzung drohte Josef Piehler vor Zeugen dem Marktrat Lang, obwohl ihm dieser aus dem Weg zu gehen suchte, mit den Worten: "Das büßt du!" bzw. auf Bayrisch "Des büßt d´ !"  (das war nichts Neues). Geärgert hatte ihn Langs Verhalten beim Tagesordnungspunkt 5, "Benennung von Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen".

Schöffen mit 8:7 Mehrheit?

Der Bürgermeister hatte die von der Verwaltung zusammengestellte Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter vorgetragen, namentlich:

Polster Johann ( Vorsitzender der CSU Utzenhofen )
Braun Herbert ( 2. Bürgermeister, CSU Utzenhofen )
Braun Stefan ( Verwaltungsangestellter, Utzenhofen )
Walter Schöberlein ( GRÜNE, Kastl )
Weigert Ingrid ( im o.g. Sinne nicht zuzuordnen ).

Der Bürgermeister fragte nach Ergänzungsvorschlägen. Josef Piehler (CSU-Vorsitzender Pfaffenhofen) (vgl. unten Abs 2), als Berichterstatter im Raum, schlug sich selbst vor. Lang antwortete unmittelbar darauf: " Ich bin dagegen". Auf die Frage eines Marktrates: "Wieso?", antwortete Lang: "Das ist doch ein Witz!"

Der Bürgermeister ließ zunächst über die fünf Verwaltungsvorschläge abstimmen. Sie wurden einstimmig angenommen. Dann ließ er über den Vorschlag Josef Piehler abstimmen, der mit 8:7 Stimmen auf die Vorschlagsliste gesetzt werden sollte. Schierl verließ nach diesem Beschluss die Sitzung, weil er das nicht ertrage. (Anm.: Die gerichtlichen Auseinandersetzungen in Kastl sind noch nicht vorbei). Schierl rief  während der anschließenden nichtöfftentlichen Sitzung trotzdem nochmals im Rathaus an und wies den Bürgermeister darauf hin, dass bei Schöffenvorschlagslisten  2/3 Mehrheiten im Gemeinderat nötig wären. ( vgl. unten Abs. 1)." Der Bürgermeister teilte dies den Räten mit und sagte, dass er das nicht wüsste und prüfen werde.

dazu im Internet gefunden:

Gerichtsverfassungsgesetz

§ 36 Vorschlagsliste

  1. Die Gemeinde stellt in jedem vierten Jahr eine Vorschlagsliste für Schöffen auf. Für die Aufnahme in die Liste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erforderlich.
  2. Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Sie muß Geburtsnamen, Familiennamen, Vornamen, Tag und Ort der Geburt, Wohnanschrift und Beruf der vorgeschlagenen Personen enthalten.
  3. Die Vorschlagsliste ist in der Gemeinde eine Woche lang zu jedermanns Einsicht aufzulegen. Der Zeitpunkt der Auflegung ist vorher öffentlich bekanntzumachen.
  4. In den Vorschlagslisten des Bezirks des Amtsgerichts sind mindestens doppelt so viele Personen aufzunehmen, wie als erforderliche Zahl von Haupt- und Hilfsschöffen nach § 43 bestimmt sind. Die Verteilung auf die Gemeinden des Bezirks erfolgt durch den Präsidenten des Landgerichts (Präsidenten des Amtsgerichts) in Anlehnung an die Einwohnerzahl der Gemeinden.

JUSLINE-Homepage

 

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ÖPNV - Sulzbach - Wolfsfeld - Ehringsfeld

Kastl (nla). Eine Busverbindung nach Sulzbach-Rosenberg soll vorrangig verwirklicht werden. Darin war sich die große Mehrheit der Markträte einig. Bislang ist Kastl lediglich nach Amberg und nach Neumarkt mit dem öffentlichen Personennahverkehr erschlossen, obwohl wenige Kilometer vor Kastl, in Betzenberg, ein Bus aus Sulzbach wendet.

Kreisrat Heinz Lang trug in der Aprilsitzung ein Modell vor, wie der Markt Kastl an Sulzbach angebunden werden könnte, ohne dass dadurch besondere Kosten anfallen müssen. Lang berichtete von Gesprächen mit den verantwortlichen Sulzbach-Rosenbergern, die diese Idee allesamt unterstützen. Wichtig, aus Kastler Sicht, ist diese Verbindung nicht zuletzt wegen der Berufsschüler, die derzeit über Amberg nach Sulzbach fahren müssen. In Sulzbach-Rosenberg wären aber auch das Gymnasium, die Realschule, die Sonderschule und die Musikschule, die bislang von Kastlern nicht problemlos besucht werden können.

Die Orte Dettnach und Wolfsfeld haben für Fahrschüler bisher noch gar keine Anbindung. Da diese Linie aber keine Einbahnstraße darstellen soll, wäre so auch - etwa aus dem Birgland - eine Anfahrt ins Ungarische Gymnasium oder zum Einkaufen in Kastl möglich. Zwei Seelen in seiner Brust hat der neugewählte Ortssprecher für Wolfsfeld. Zwar transportiert er selber täglich jugendliche Mitfahrer nach Sulzbach, was die Notwendigkeit der Verbindung unterstreicht, andererseits wollen einige Wolfsfelder aber lieber eine Busverbindung nach Amberg. Die Möglichkeit dafür böte sich zur Zeit an, weil die Gemeinde Ursensollen derzeit daran arbeitet, den Nachbarort Ehringsfeld für Fahrschüler zu erschließen.

Eine Kostenbeteiligung am Ursensollener Bus zur Anbindung von Wolfsfeld schloß Bürgermeister Hans Raab jedoch aus. Man würde hier Verpflichtungen eingehen, die auch andere Orte dann selbstverständlich einfordern könnten. Apotheker Karl Luschmann hingegen bevorzugt die Anbindung Wolfsfelds an Ursensollen. Lang wurde schließlich beauftragt, vorrangig die Anbindung an Sulzbach anzustreben, aber auch die Möglichkeiten mit der Gemeinde Ursensollen zu verfolgen.

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Lauterachtal und FFH - Gebiete

Kastl (nla). In der Marktratssitzung vom April wurde der neue Ortssprecher, Georg Stepper, Wolfsfeld, vereidigt. Die Aufnahme von Flächen der Gemeinde für die FFH-Gebiete wurde beantragt.

 

Kastl wünscht die Aufnahme bestimmter Flächen in die Gebiete des europäischen Biotopverbundes. Bei zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, dass das Lauterachtal mit seinen Trockenrasengebieten und Talauen, sowie das Hainthal, Obertal und Utzenhofener Tal gemeldet werden. Bürgermeister Hans Raab hatte zuvor ein entsprechendes Schreiben des Landschaftspflegeverbandes vorgetragen. Es wurde darauf hingewiesen, dass auch der Vorsitzende des Vereins "Freunde des Lauterachtales", Dr. Elmar Heider, einen entsprechenden Antrag stellt.

Die Gemeinde Birgland legte einen Bebauungsplan vor. In Leinberg soll eine große Freizeitanlage entstehen. Die Gemeinde Velburg hat für Deusmauer einen Bebauungsplan entworfen, der zur Einsicht vorlag. Beiden Verfahren wurde zugestimmt. Christa Grabenbauer baut im Genehmigungsfreistellungsverfahren ein Einfamilienhaus im Baugebiet Schneiderberg. Die Metzgerei Meyer erweitert die Ladenfläche ihres Gebäudes am Marktplatz und die Familie Edenharder, Utzenhofen plant einen Dachgeschoßausbau mit Aufstockung. Es gab dazu keine Einwände.

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