Heinz Lang, Kastler Illustrierte  - Anfang Ausgabe April 1998- 1  Navigation zur homepage von Heinz Lang, Kastl - header

 

Wird Bundesstraße ebenfalls ohne Beteiligung des Marktgemeinderates gebaut?

Kastl (nla). Die Frage, ob für die Veränderung der Kastler Ortsdurchfahrt, der B299 mit den beiden Lauterachbrücken, bereits konkrete Pläne existierten, führte zu unterschiedlichen Auffassungen im Marktgemeinderat. Bürgermeister Hans Raab erklärte, daß er keine Pläne kenne. Marktrat Heinz Lang wußte, daß das Straßenbauamt in diesem Bereich Grundstücke erwerben will und umfangreiche Umgestaltungen beabsichtigt. Außerdem wurde die Aussage des Verwaltungsgerichtshofes zum Eilverfahren besprochen.

Heinz Lang trug vor, daß nach seinen Informationen neben dem Anwesen Marianne Fink ein Wendeplatz geschaffen werden soll, weil die bisherige Anbindung der Lauterachtalstraße zur Sackgasse wird. Dafür wäre nach den Absichten des Straßenbauamtes die Lauterach in diesem Bereich zu verlegen. Vor dem Verwaltungsgerichtshof haben die Straßenbaubehörden ausgerechnet diese Lauterachverlegung aber als ökologischen Nachteil dargestellt, der dann nötig würde, wenn die Lösung der Lauterachtalfreunde verwirklicht würde.

Im weiteren Gespräch wurde deutlich, daß Marktgemeinderat Geitner bereits Planzeichnungen gesehen hatte. Heinz Lang fragte ihn, ob er denn den Bürgermeister nicht darüber informiert habe. Marktrat Geitner, beim Thema Straßenbau auf Seiten des Bürgermeisters, erklärte, daß er dazu nicht verpflichtet sei.

Lang fürchtete, auch hier würde wieder alles vorentschieden und die Marktgemeinderäte erst informiert, wenn alles fertig geplant sei. Die Planungshoheit im Ort, eines der höchsten Rechte kommunaler Gremien, werde in Kastl permanent mit Füßen getreten. Bürgermeister Hans Raab entgegnete, die Pläne würden dem Marktgemeinderat rechtzeitig vorgelegt und Verbesserungsvorschläge selbstverständlich besprochen. Marktrat Karl Luschmann bat die Verwaltung, beim Straßenbauamt schriftlich anzufragen, ob es Pläne gibt, damit man etwas in der Hand habe.

Gerichtsentscheidung gewürdigt

Zuvor war dieser Tagesordnungspunkt Baugebiet "An der Lauterach" erweitert und eine Aussprache über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes ermöglicht worden. Heinz Lang stellte fest, daß in einigen Pressemeldungen von einem Urteil gegen die Lauterachtalfreunde berichtet worden war. Es sei aber kein Urteil ergangen. Der Anwalt der Lauterachtalfreunde, für die Heinz Lang als Musterkläger auftritt, erwartet ein Urteil frühestens in ein oder zwei Jahren.

Mit seiner Ablehnung einer einstweiligen Anordnung haben die Richter aber zugelassen, daß der Bau in Kastl fortgesetzt wird, so Lang. Deshalb sei die Baumaßnahme vermutlich abgeschlossen, bis das Urteil ergeht. Die Richter hätten, leider ohne Augenschein, die Aussage der Straßenbauer angenommen, wonach für den künftigen Ausbau ins Lauterachtal nichts vorentschieden sei, wie der Bürgermeister stets angeführt hatte.

Die Entscheidung der Richter beinhalte aber auch positive Aspekte für ihn, so Lang. So sei von den Anwälten der Straßenbauer beabsichtigt gewesen, daß die Klage vom VGH zurückgewiesen wird. Man hätte dann nur vor das Verwaltungsgericht in Regensburg gehen können. Damit wäre seinen Gegnern die Möglichkeit auf Schadensersatzforderungen geboten worden, die ihn um Hab und Gut hätten bringen können. Diese Gefahr bestehe nicht mehr. Der Streitwert sei mit zwanzigtausend Mark sehr gering angesetzt. Die Kosten für die Eilentscheidung dürften unter dreihundert Mark liegen.

Marktrat Luschmann warf Heinz Lang vor, daß sein Engagement persönliche Interessen zum Ziel habe, was aus der Klageschrift hervorgehe. Lang erklärte, daß alle Schritte im Verein der Freunde besprochen worden sind. Entscheidend für die Annahme der Klage bei der höheren Instanz war der Umstand, daß er als Anlieger auftritt und persönliche Betroffenheit darlegt. Auch hat das Gericht die Versuche der Straßenbauer verworfen, durch Vertragswerke zwischen Gemeinde und Straßenbauamt die Klagemöglichkeiten der Neutrassierungsgegner zu unterlaufen. Das geht auch aus der Begründungsschrift des Gerichtes hervor. Deshalb war es klug, in dieser Frage auf den Anwalt, Rudolf Riechwald aus München, zu hören. Lang hatte lange Zeit abgelehnt, diese Schiene zu wählen.

nettobau10.JPG (16238 Byte)Abschließend erklärte Lang, daß es in der Zusammenarbeit mit Bürgermeister Hans Raab durchaus wieder Berührungspunkte gäbe und in jüngerer Zeit auch schon zwei kleine Erfolge möglich waren. Diese klimatischen Verbesserungen würden aber durch eine entstellende Berichterstattung des Josef Piehler absichtlich gestört. Der Bericht vom Baubeginn des Einkaufsmarktes  sei typisches Beispiel. Es würde der Eindruck vermittelt, er wäre gegen den Einkaufsmarkt vorgegangen und nach der Gerichtsentscheidung der Bau erst möglich. Tatsächlich aber habe er die Ansiedlung von Netto eingeleitet und den Standort mit ausgesucht. Der Einkaufsmarkt hat mit dem Straßenbau und dem Gericht nichts zu tun.

Auch Bürgermeister Hans Raab stellte fest, daß er schon in der Bürgerversammlung in Dettnach dargelegt habe, daß der Einkaufsmarkt jetzt die Baugenehmigung habe, also vor der gerichtlichen Entscheidung. Es war somit klar, daß der Einkaufsmarkt unabhängig von der Straße gebaut werden kann.

Lang wies darauf hin, daß die Lauterachtalfreunde seit langer Zeit keine Veröffentlichungen mehr gemacht hätten. Irgendwann aber muß man sich wehren, wodurch die Arbeit im Gemeinderat wieder belastet würde. Er forderte die 8:7 Mehrheit auf, ihren Wadelbeißer "jp" zurückzupfeifen.

Beim Punkt Verschiedenes wurde die kontroverse Thematik nochmals gestreift. Der Bürgermeister bat die Marktgemeinderäte, bis zur nächsten Sitzung Vorschläge zur Namensgebung der Straße im Baugebiet "An der Lauterach". Heinz Lang schlug vor, zwei Figuren aus dem Schweppermannspiel zu bemühen und die Straße "Zur Zwietracht und Not" zu nennen. Er hatte damit die Lacher auf seiner Seite.

  

Echter Öffentlicher Personennahverkehr oder nur  Schulbus?

Kastl (nla). Zur Einrichtung eines öffentlichen Personennahverkehrs für das Gemeindegebiet Kastl lagen den Marktgemeinderäten zwei Lösungsvorschläge vor. Die Marktgemeinderäte beschäftigte dabei die Frage, ob es nur um eine günstigere Lösung für den Schulbusbetrieb oder um ein echtes Nahverkehrskonzept für Kastl geht.

Auf Initiative des Verwaltungsleiters, Gert Bücherl, im Herbst letzten Jahres, waren Busunternehmer um Kastl aufgefordert, ein Nahverkehrskonzept für Kastl zu erarbeiten. Deshalb wurde dieser Tagesordnungspunkt im fachlichen Teil auch vom Verwaltungsleiter vorgetragen. Den Marktgemeinderäten war in der nichtöffentlichen Sitzung vom März das Thema bereits zur Entscheidung vorgelegt worden, wurde aber vertagt.

Gert Bücherl stellte zuerst das Konzept von Busunternehmer Hirschmann, Mettenhofen vor. Er bezeichnete es als in sich stimmig und sinnmachend. Die Abfahrtszeiten und Touren seien gut aufeinander abgeglichen und die Schulleitung habe diesen Vorschlag als praktikabel akzeptiert.

Große Probleme sah Bücherl beim Blick auf den Fahrplan des Busunternehmers Lindner aus Hohenburg. Einige Abfahrtszeiten könnten so gar nicht funktionieren, entweder weil man in der kürze der Zeit gar nicht im nächsten Ort sein könne oder weil unnötige Wartezeiten entstünden. Auch die Routen liefen nicht immer günstig, so daß die Schulkinder auf der falschen Straßenseite ein- und aussteigen müßten. Auch legte Gert Bücherl seiner Enttäuschung darüber dar, daß Unternehmer Lindner für ein Gespräch nicht zur Verfügung stand und seinen Vorschlag so kurzfristig abgegeben habe.

3. Bürgermeister Heinz Lang, der als Vertreter des Landkreises im VAS und im VGN sitzt, gab eine ausführliche Stellungnahme zu den beiden Vorschlägen und zum ÖPNV Kastl allgemein ab. Er diskutiere dieses Thema leidenschaftslos, meinte Lang, und entschieden würde sowieso nicht im Rathaus, sondern an der Regierung. Man muß aber wissen, was man der Regierung empfiehlt, weil die gewählte Lösung für lange Jahre eine Verpflichtung darstellt. Als ärgerlich empfinde er, daß seit über einem halben Jahr das Thema im Rathaus behandelt wird, die Räte aber in der letzten nichtöffentlichen Sitzung erstmalig informiert wurden und entscheiden sollten.

Es steht die Frage im Raum, so Lang, ob man als Gemeinde einfach seine Schulbuskosten senken will, was durchaus ein legaler Ansatz ist, oder ob man an ein echtes Nahverkehrskonzept glaubt. Durch den Einstieg in den Nahverkehr erhalten die Busunternehmer Zuschüsse, wodurch die Kosten für die Gemeinde gesenkt werden. Man kann also nicht einfach die bisher bezahlten Preise bei Lindner als überteuert bezeichnen.

Auch sei der Transport der Schulkinder durch die Firma Lindner in vorbildlicher Weise erfolgt. Man habe zu keiner Zeit Klagen gehört, was nicht für alle Busunternehmer der Region gilt. Erst kürzlich gab es im Gymnasium Sulzbach dazu eine Diskussion. Eine streßfreie Anfahrt zur Schule mit besonnenen Busfahrern wirke noch in den ersten beiden Unterrichtsstunden positiv.

Das Konzept der Firma Lindner, so wie es vorliegt, mag noch einer Abgleichung bei den Zeiten bedürfen. Ob er mit seinem Bus so oder anders herum fährt, dürfte dem Fahrer ebenfalls egal sein. Entscheidend sei, daß bei der Firma Lindner eine zusätzliche Linie von Hohenburg nach Kastl geschaffen wird und darüber hinaus noch eine Linie eingerichtet wird, die unabhängig von der Schule und jeden Tag betrieben wird, also auch in den Ferien. Dem Gedanken des ÖPNV wird damit weit mehr entsprochen.

Heinz Lang sah aber auch die Möglichkeit, daß mit dem Unternehmer Hirschmann eine interessante ÖPNV-Alternative geschaffen werden könnte. Wenn er die An- und Abfahrt aus Mettenhofen einbeziehen würde und den Lückenschluß nach Altdorf verwirklichen könnte, wäre die Anbindung an die S-Bahn und den VGN geschaffen. Aus Langs Sicht ist das eine echte Zukunftsperspektive.

Lang bat seine Kollegen, die Sache ernst zu nehmen, weil zu befürchten steht, daß das Autofahren noch mehr verleidet werden soll und Bürgern, die sich des ÖPNV bedienen könnten, alle Kostennachteile auferlegt werden. Wenn der Schulbus nur ÖPNV heißt, aber in Wirklichkeit nicht ist, zahlen die Bürger die Zeche für den preisgünstigen Schulbus.

Marktrat Hubert Ehbauer stellte fest, daß die Abfahrtszeiten der Schulkinder bei Hirschmann günstiger lägen. Marktrat Karl Luschmann neigte in seinem Diskussionsbeitrag dem Vorschlag der Firma Lindner zu, weil damit Hohenburg mit Kastl verbunden würde. Die Mängel an Lindners Fahrplangestaltung müsse man schriftlich rügen, wenn ein Gespräch so schwierig sei.

Bürgermeister Hans Raab kritisierte nochmals die mangelnde Gesprächsbereitschaft von Herrn Lindner. Marktrat Franz Zimmermann erinnerte daran, daß bisher immer ein hervorragendes Verhältnis bestanden habe und er nicht nachvollziehen kann, woher das kommt. Es müsse eine Vorgeschichte geben, die hier nicht erwähnt würde.

Die Marktgemeinderäte entschieden sich schließlich einstimmig, dem Konzept Lindners den Vorrang zu geben. Bürgermeister Hans Raab erkannte in der schulunabhängigen Tour und in der Linie nach Hohenburg auch neue Möglichkeiten für Feriengäste bei der Wahl von Wanderrouten und bei den Wanderzielen.

 

Zuschauertribüne für das Schweppermannspiel und den Kultursommer

Ernst Michl ist Schirmherr der Schweppermannspiele

Kastl (nla). Das Schweppermannspiel 1998 kann Start für einen regelmäßigen Kultursommer werden. Mit dem Ankauf einer Zuschauertribüne stehen künftig alle Möglichkeiten offen. Ernst Michl, MdL, übernimmt die Schirmherrschaft für das Schweppermannspiel.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05. März 1998; der Bauantrag von Werner Winkler, Mühlhausen 10, 92280 Kastl , mit Umbau der bestehenden Scheune zu Wohnräumen und die Bebauungspläne der Gemeinde Ursensollen zu den Baugebieten "In der langen Nacht" und "Auf der Lüß" wurden einstimmig genehmigt.

Der Antrag von Herrn Hermann Sehr, Pfingstberg 8, 92280 Kastl auf Errichtung einer Holzlege auf gemeindlichem Grund wurde vom Marktgemeinderat genehmigt. Die Nutzungs- und Eigentumsrechte gehen aber im Falle eines Verkaufes des zugehörigen Anwesens uneingeschränkt und kostenlos auf die Gemeinde über. Der Marktgemeinderat hatte bei der Ortsbesichtigung ein wilde Müllkippe beim Johannisfeuer gerügt. Heinz Lang warf seiner Marktratskollegin Jobst Unaufrichtigkeit vor, weil sie sehr genau wissen könnte, wo der Bauschutt herkäme. Markträtin Jobst verwahrte sich gegen diesen Vorwurf. Verwaltungsleiter Bücherl empfahl Anzeige gegen unbekannt. Die Markträte empfahlen, mit den Verursachern zuerst zu reden.

Bei der Diskussion zu den Verbindungswegen, Georg-Reiser-Straße zur Antonius-Ertl-Straße und Georg-Reiser-Straße zur Schweppermannstraße wurde beschlossen, daß beide Wege gangbar sein sollen, an den wenigen verschneiten Wintertagen ein Umweg zumutbar ist. Eine Ausleuchtung mit Straßenlaternen wurde ebenfalls abgelehnt.

Die Grundstückstauschverträge in Pfaffenhofen und in der Lauterach mit dem Straßenbauamt zu seit langem abgeschlossenen Straßenbaumaßnahmen wurden einstimmig genehmigt. Auf den Abschluß eines Vertrages mit dem Forstamt zur Pflege der Gemeindewälder wurde einstimmig verzichtet.

Der Ankauf einer Zuschauertribüne zum Schweppermannspiel mit Überdachung ist trotz knapper Kassen möglich, weil sie zum ganz erheblichen Teil vom Freistaat bezuschußt wird, berichtete Bürgermeister Hans Raab. So könnte man dem Gedanken eines regelmäßigen Kultursommers nahetreten. Marktrat Erwin Schierl trug erhebliche Bedenken zur Überdachung vor. Sie würde vermutlich das Ambiente erheblich beeinträchtigen. Wichtiger als die Kulisse mit den Rundbögen sei die Klosterkirche. Heinz Lang versuchte Schierls Bedenken zu entkräften, weil er davon ausging, daß die Tribüne im Burginnenhof diagonal aufgebaut wird, so daß beide Bauwerke im Blickfeld wären. Außerdem dürfe man schon darauf hinweisen, so Heinz Lang, daß hervorragende Förderung des Freistaates durch den Einsatz von MdL Heinz Donhauser und seinen Beziehungen zu Ernst Michl, dem Haushaltsexperten im Landtag zurückgeht.

Der Bürgermeister erklärte jedoch, daß die Schrägstellung der Sitzplätze nicht möglich sei. Er bestätigte die Leistung der genannten Abgeordneten und gab bekannt, daß Ernst Michl deshalb auch Schirmherr der Schweppermannspiele 1998 sei. Er habe bereits zugesagt. Dem Ankauf wurde mit 13:1 zugestimmt.

In Utzenhofen wird ab dem 6. April eine neue Einmessung aller Anwesen vorgenommen. Abbrüche und Erweiterungsbauten sind davon betroffen. Die Bevölkerung möchte für ungehinderten Zugang der Beamten sorgen.

Auf Anfrage von Ursl Kraft erklärte der Bürgermeister, daß die einstweilige Schließung des Kinderspielplatzes Folge von Verwüstungen durch Rowdys ist. Der Spielplatz wird baldmöglichst wieder geöffnet.

Die Abholzungen durch Privatpersonen im Bereich des ehemaligen Bahndammes in Kastl; wurden als zu schonungslos gerügt. Landschaftsarchitekt Spindler wird gebeten, eine sinnvolle Auslichtung vorzuschlagen.

Bei der Regelung von Grundstückszufahrten im Ortsteil Umelsdorf kann der Gemeinderat nicht abhelfen. Eine sinnvolle Lösung kann nur entstehen, wenn die Beteiligten einig sind. Marktrat Lang beantragte das Herrichten des dort weiterführenden öffentlichen Weges.

Marktrat Schöberlein beklagte ein Oberrflächenwasserproblem in seinem Bereich. Marktrat Lang fragte dabei zur Gestaltung der Hohenburger Straße nach, weil der Haushaltsentwurf dafür nichts ausweise. Der Bürgermeister erklärte, daß dies im Verwaltungshaushalt unter Straßenunterhalt enthalten sei und demnächst geschehe. 

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